1.0Walter Lemmen GmbHhttps://walterlemmen.de/enRobin Doschhttps://walterlemmen.de/en/author/robin/rich600338<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="tjdy8leLSX"><a href="https://walterlemmen.de/en/agb/">GTC</a></blockquote><iframe sandbox="allow-scripts" security="restricted" src="https://walterlemmen.de/en/agb/embed/#?secret=tjdy8leLSX" width="600" height="338" title="“AGB” - Walter Lemmen GmbH" data-secret="tjdy8leLSX" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" class="wp-embedded-content"></iframe><script> /*! This file is auto-generated */ !function(d,l){"use strict";l.querySelector&&d.addEventListener&&"undefined"!=typeof URL&&(d.wp=d.wp||{},d.wp.receiveEmbedMessage||(d.wp.receiveEmbedMessage=function(e){var t=e.data;if((t||t.secret||t.message||t.value)&&!/[^a-zA-Z0-9]/.test(t.secret)){for(var s,r,n,a=l.querySelectorAll('iframe[data-secret="'+t.secret+'"]'),o=l.querySelectorAll('blockquote[data-secret="'+t.secret+'"]'),c=new RegExp("^https?:$","i"),i=0;i<o.length;i++)o[i].style.display="none";for(i=0;i<a.length;i++)s=a[i],e.source===s.contentWindow&&(s.removeAttribute("style"),"height"===t.message?(1e3<(r=parseInt(t.value,10))?r=1e3:~~r<200&&(r=200),s.height=r):"link"===t.message&&(r=new URL(s.getAttribute("src")),n=new URL(t.value),c.test(n.protocol))&&n.host===r.host&&l.activeElement===s&&(d.top.location.href=t.value))}},d.addEventListener("message",d.wp.receiveEmbedMessage,!1),l.addEventListener("DOMContentLoaded",function(){for(var e,t,s=l.querySelectorAll("iframe.wp-embedded-content"),r=0;r<s.length;r++)(t=(e=s[r]).getAttribute("data-secret"))||(t=Math.random().toString(36).substring(2,12),e.src+="#?secret="+t,e.setAttribute("data-secret",t)),e.contentWindow.postMessage({message:"ready",secret:t},"*")},!1)))}(window,document); //# sourceURL=https://walterlemmen.de/wp-includes/js/wp-embed.min.js </script>AGB Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Walter Lemmen GmbH 1. Allgemeine Bestimmungen1.1Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller unserer Angebote, Lieferungen und Leistungen undgelten mit Auftragsannahme durch uns als vereinbart. Lieferverträge gelten nur dann als zustande gekommen, wenn wirentweder dies bestätigen oder durch Übersendung der Ware den Auftrag ausführen. Für den Umfang der Lieferungenoder Leistungen (im Folgenden: Lieferungen) sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. AllgemeineGeschäftsbedingungen des Vertragspartners (im Folgenden: Kunde) gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklichschriftlich zugestimmt haben. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigenGeschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.1.2An unseren Kostenvoranschlägen, unseren Zeichnungen und unseren anderen Unterlagen (im Folgenden: Unterlagen)behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagendürfen nur nach unserer vorherigen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn uns der Auftragnicht erteilt wird, uns auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für dieeigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte des Kunden an seinen Unterlagen; diese dürfen jedoch solchenDritten zugänglich gemacht werden, denen wir zulässigerweise Lieferungen übertragen haben, sofern die Unterlagendes Kunden für die Ausführung der Lieferung erforderlich sind. Unterbleibt ein Vertragsabschluß bezüglich demKunden übergebener Unterlagen ganz oder teilweise und verwendet der Kunde oder ein Dritter unsere Unterlagenvollständig oder auszugsweise, so ist der Kunde verpflichtet, uns 10 % unseres Angebotspreises des jeweiligenAuftrages zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu erstatten.1.3An Standardsoftware hat der Kunde das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung mit den vereinbartenLeistungsmerkmalen in unveränderter Form auf den vereinbarten Geräten. Der Kunde darf ohne ausdrücklicheVereinbarung zwei Sicherungskopien herstellen.1.4Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.1.5Dem Kunden ist bekannt, dass in unserem Geschäftsgang die für die Auftragsabwicklung geschäftsnotwendigen Datenerfasst und bearbeitet werden. Hierin willigt der Kunde ein und gilt als benachrichtigt im Sinne desBundesdatenschutzgesetzes. 2. Preise und Zahlungsbedingungen2.1Unsere Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Transport- und Transportversicherungskosten sowie der gesetzlichenUmsatzsteuer. Ändern sich die für die Preisbildung maßgeblichen Kostenfaktoren (Fertigungsmaterial, Energie,Betriebsstoffe, Löhne und Gehälter, etc.) in der Zeit vom Abschluss des Vertrages bis zum vertraglich vorgesehenenZeitpunkt der Lieferung wesentlich, sind wir zum Ausgleich solcher Kostensteigerungen befugt, vom Kunden inAbänderung der angebotenen bzw. bestätigten Preise die Vereinbarung neuer Preise zu verlangen. Kommt eineEinigung nicht zustande, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bei Reduzierung der in Satz 2 genanntenKostenfaktoren hat in entsprechender Anwendung der vorstehenden Regelung der Kunde einen Anspruch aufVereinbarung einer entsprechenden Preisreduzierung und mangels Einigung das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.2.2Haben wir die Aufstellung oder Montage übernommen und ist nicht etwas anderes vereinbart, so trägt der Kunde nebender vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie Reisekosten, Kosten für den Transport desHandwerkzeugs und des persönlichen Gepäcks sowie Auslösungen.2.3Zahlungen hat der Kunde innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu leisten, spätestens innerhalbeines Monats ab Rechnungstellung. Ein Skontoabzug ist nur zulässig, soweit dieser bei Auftragserteilung vereinbartwurde, oder aber auf unserer Rechnung ausdrücklich vermerkt.2.4Soweit bei Auftragserteilung nicht etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten bei uns erteilten Aufträgen zurHerstellung und Lieferung von Anlagen, Apparaten und Maschinen folgende Zahlungsbedingungen:1/3 des Vertragspreises fällig bei Bestellung,1/3 des Vertragspreises fällig bei Anzeige der Versandbereitschaft und1/3 des Vertragspreises fällig bei Auslieferung/Übernahme.2.5Überschreitet der Kunde das Zahlungsziel, sind wir unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadensberechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, nichtKaufleuten bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Kommt der Kunde seinenZahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andereUmstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden infrage stellen, sind wir unbeschadet weitergehenderAnsprüche unsererseits berechtigt, alle unsere Forderungen sofort fällig zu stellen und Vorauszahlungen oderSicherheitsleistungen zu verlangen.2.6Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, dieunbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 3. Lieferung3.1Die Einhaltung von vereinbarten Lieferfristen setzt den entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen rechtzeitigenEingang sämtlicher vom Kunde zu liefernden Unterlagen, der erforderlichen Genehmigungen und Freigaben,insbesondere von Plänen sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungendurch den Kunde voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristenangemessen. Dies gilt nicht, wenn wir die Verzögerung zu vertreten haben.3.2Für den Fall, dass wir mit unserer Leistung in Verzug kommen, ist der Verzögerungsschaden des Kunden auf dentypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.3.3Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Kunden um mehr als 1 Monat nach Anzeige der Versandbereitschaftverzögert, können wir ihm für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises derLiefergegenstände, höchstens jedoch insgesamt 5 % berechnen, es sei denn, wir können höhere Lagerkostennachweisen. Der Kunde kann den Nachweis erbringen, dass Lagerkosten überhaupt nicht entstanden oder aberwesentlich niedriger als die Pauschale sind.3.4Unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Liefer- oder Transportverzögerungen oder Arbeitskämpfe entbindenuns für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung, soweit sie nicht von uns zu vertreten sind. Lieferfristenverlängern sich um die Dauer der Störung. Falls die Störung länger als 6 Monate dauert, können beide Parteien vomVertrag zurücktreten. 4. Verpackung und Gefahrübergang4.1Soweit zwingende Vorschriften der Verpackungsverordnung oder sonstige gesetzliche Vorschriften nichtentgegenstehen, erfolgt der Versand von Chemikalien nach unserer Wahl entweder in Einwegbehältern, die – obberechnet oder unberechnet – weder zurückgenommen noch gutgeschrieben werden oder in Leihbehältern.4.2Soweit zwingende Vorschriften der Verpackungsverordnung oder sonstige gesetzliche Vorschriften nichtentgegenstehen, werden bei sonstigen Lieferungen die für den Versand erforderlichen Verpackungen/Behälter zumSelbstkostenpreis berechnet und weder zurückgenommen noch gutgeschrieben.4.3Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung wie folgt auf den Kunden über:a) Bei Lieferungen ohne Aufstellung oder Montage, wenn sie zum Versand gebracht oder abgeholt worden sind. AufWunsch und Kosten des Kunden werden Lieferungen von uns gegen die üblichen Transportrisiken versichert.b) Bei Lieferungen mit Aufstellung oder Montage am Tage der Aufstellung oder, soweit vereinbart, nacheinwandfreiem Probebetrieb.4.4Wenn die Zustellung bzw. die Übernahme in den eigenen Betrieb aus von dem Kunden zu vertretenden Gründenverzögert wird oder der Kunde aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt, so geht die Gefahr auf ihn über. 5. Aufstellung und MontageFür die Aufstellung und Montage gelten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, folgende Bestimmungen:5.1Der Kunde hat auf seine Kosten zu übernehmen und rechtzeitig zu stellen,a) alle Erd-, Bau- und sonstigen branchenfremden Nebenarbeiten einschließlich der dazu benötigten Fach- undHilfskräfte, Baustoffe und Werkzeuge,b) die zur Montage und Inbetriebsetzung erforderlichen Bedarfsgegenstände und Stoffe, wie Gerüste, Hebezeuge undandere Vorrichtungen, Brennstoffe und Schmiermittel,c) Energie und Wasser an der